13 06 10 Berliner Erfolgsmodell auf die Bundes-SPD übertragen

Berliner Erfolgsmodell auf die Bundes-SPD übertragen

Berliner Erfolgsmodell auf die Bundes-SPD übertragen

Am vergangenen Freitag, dem 7. Juni, war es soweit: Die Bundes AG Migration und Vielfalt in der SPD wurde gegründet. Dem vierzehnköpfigen Bundesvorstand unter der stellvertretenden Parteivorsitzenden Aydan Özoguz gehören mit Aziz Bozkurt und Daniela Kaya zwei BerlinerInnen an.

Beim Bundeskongress wurden erste inhaltlich Akzente gesetzt: u.a. wurde die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes, des Flughafenverfahrens und der Residenzpflicht beschlossen. Darüber hinaus sprachen sich die Delegierten für erleichterte Einbürgerungen aus. Und: Sie forderten den Anteil an Menschen mit Migrationshintergrund bzw. Zuwanderungsgeschichte sicht- und spürbar in öffentlichen Institutionen zu erhöhen, wenn erforderlich auch mit Quoten.

Aziz Bozkurt, der Landesvorsitzende der Berliner Arbeitsgemeinschaft erklärt dazu: „Wir freuen uns auf einen innerparteilichen Partner für eine fortschrittliche Gesellschaftspolitik auf Bundesebene. Das Berliner Erfolgsmodell wird somit auf die gesamte SPD übertragen.“

Daniela Kaya, die zur Beisitzerin im Bundesvorstand gewählt wurde, ergänzt zu den Zielen der Arbeitsgemeinschaft: „Es kommt nicht auf die Herkunft, sondern auf die Haltung eines Menschen an. Für uns Sozialdemokraten ist klar, es geht im Kern um die soziale Frage und nicht um Anpassung oder Integration.“