13 05 16 Schwarz-Gelb hat fertig - wie die Koalition die letzte Chance auf ein wenig Realitätsnähe vertut

Schwarz-Gelb hat fertig - wie die Koalition die letzte Chance auf ein wenig Realitätsnähe vertut

Schwarz-Gelb hat fertig - wie die Koalition die letzte Chance auf ein wenig Realitätsnähe vertut

Am heutigen Donnerstag hat die Union im Bundestag aufs Neue deutlich gemacht, dass sie die deutschen Realitäten nicht anerkennen will oder kann. Bei der Diskussion um den SPD Antrag „Projekt Zukunft - Deutschland 2020 - Eine moderne Integrationspolitik für mehr Chancengleichheit“ im Bundestag zeigte sich das altbekannte konservativ rückwärtsgewandte Gesicht.

Aziz Bozkurt, der Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft erklärt dazu: „Die Union hat heute nochmals deutlich gemacht, dass sie nur Symbolpolitik kann. Daran ändern inhaltlich missglückte PR-Gipfel und Feigenblatt-Kandidaturen für den Bundestag nichts.“

Bozkurt ergänzt: „Mit dem Antrag hat sich die SPD zu einer modernen und fortschrittlichen Integrationspolitik bekannt: Vom modernen Staatsbürgerschaftsrecht, über mehr Chancengleichheit im Bildungssystem und einer aktiven Antidiskriminierungspolitik bis zur Verhinderung von Kettenduldungen. Die SPD zeigt mit dem Antrag, dass sie die Zeichen der Zeit erkannt hat und die Weichen für Deutschland 2020 stellen will.“