13 04 19 UN-Antirassismus-Ausschuss stellt fest, was wir wussten

UN-Antirassismus-Ausschuss stellt fest, was wir wussten

UN-Antirassismus-Ausschuss stellt fest, was wir wussten

Der UN-Antirassismus-Ausschuss stellt fest, dass dasVersäumnis einer effektiven Untersuchung der rassistischen Äußerungen von ThiloSarrazin und das fehlende Ermittlungsverfahren eine Verletzung derUN-Antirassismus-Konvention darstellt.

Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration undVielfalt, Aziz Bozkurt, erklärt hierzu: „Der Ausschuss stellt fest, was uns schonlange bewusst ist. Die Äußerungen Thilo Sarrazins waren keine harmlosen Beiträgeim Integrationsdiskurs, sondern ein brandgefährlicher Ausdruck eines Gefühls derrassischen Überlegenheit und des Rassenhasses. Die Rüge an Deutschland ist eineAnklage an den fehlenden Diskurs in unserer Gesellschaft. Zu Recht.“

Zur 90-Tage-Frist die Deutschland für eine Reaktiongesetzt wurde sagt Bozkurt: „Nun sind wir gefordert gesetzliche Regelungen undauch die richterliche Praxis beim Thema Rassismus auf den Prüfstand zu stellen.Wir werden im Auge behalten, ob und was innerhalb der 90 Tage passiert.“