12 10 29 Die SPD Berlin rückt die sozialdemokratischen Koordinaten in der Integrationspolitik zurecht

Die SPD Berlin rückt die sozialdemokratischen Koordinaten in der Integrationspolitik zurecht

Die SPD Berlin rückt die sozialdemokratischen Koordinaten in der Integrationspolitik zurecht

Der Landesvorsitzende der AG Migration und Vielfalt, Aziz Bozkurt, erklärt zu den Ergebnissen des Landesparteitages: „Als Arbeitsgemeinschaft sind wir stolz auf eine Sozialdemokratie, die auf ihrem Landesparteitag am Wochenende deutlich machte, dass sie für ein weltoffenes und solidarisches Berlin steht. In seiner Eröffnungsrede hat unser Landesvorsitzende Jan Stöß unsere sozialdemokratischen Grundsätze deutlich gemacht: „Wir werden nicht dulden, dass Menschen im Alltag diskriminiert werden, dass es wieder „die Deutschen“ und „die Anderen“ gibt und dass die Gleichwertigkeit aller Menschen infrage gestellt wird“. Bozkurt weiter: „Damit hat er uns nicht nur aus dem Herzen gesprochen, sondern die sozialdemokratischen Koordinaten zurechtgerückt.“

Zu den Beschlüssen im Bereich Flüchtlingspolitik sagte Aziz Bozkurt: „Die beschlossenen Anträge zur Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes, die Forderung nach Alternativen zur Abschiebehaft und die Verbesserung der aktuellen Wohn- und Schulsituation von Flüchtlingen in Berlin sind ein deutliches Zeichen für eine menschenwürdige Flüchtlingspolitik. Eine Geste der Solidarität auch an den Flüchtlingsprotest, aber auch ein Zeichen an den Koalitionspartner, der in Teilen wieder mit Ressentiments zündelt.“