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Fachausschuss XI Mobilität der SPD Berlin

Den Fachausschuss Mobilität gibt es bereits seit 1989. Seine Wurzeln liegen in der Zeit der ersten rot-grünen Koalition. Der damalige Regierungswechsel bedeutete einen mobilitätspolitischen Aufbruch für die Stadt, verbunden mit der Einführung der übertragbaren Umweltkarte für das damalige BVG-Netz, Preis: 60 DM monatlich. Busse und U-Bahnen bekamen damals einen guten Grundtakt. Und das Busspurprogramm wurde eingeführt. Seitdem hat die SPD als Regierungspartei in Mobilitätsfragen für die Hauptstadtregion Berlin viel bewegt, nicht zuletzt durch Anregungen, Anträge und Aktionen des Fachausschusses Mobilität. Hier sei als Beispiel nur die „Fahrradstrategie“ von 2004/2005 genannt.

 

Vorstand des Fachausschusses Mobilität

Vorsitz:  Sybille Uken
Stellvertreter: Werner Faber, Holger Kölling-Orb, Dr. Jürgen Murach, Roland Schröder.

 

Termine des Fachausschusses Mobilität

Hier finden Sie die Jahresplanung 2017 des Fachausschusses.

 

Beschlüsse des Fachausschusses

Der Fachausschuss hat am 25.01.2017 einen Beschluss zum Schienenverkehr zwischen Berlin und Brandenburg gefasst. Der Beschluss und die Anlage. Der Fachausschuss Mobilität hat am 7. September 2016 den Antrag "Weiterentwicklung der Umweltzone zur Einhaltung der NOx – Grenzwerte ,Blaue Plakette' für Umweltzonen" beschlossen, der auf dem Landesparteitag beraten werden soll. Der Fachausschuss Mobilität gehört zu den ErstunterzeichnerInnen des Bündnisses Pro Straßenbahn, das am 5. Juli 2016 einen …

 

Fachausschuss Mobilität: Tegel gut anbinden

7. Januar 2016 Der Vorstand des Fachausschusses Mobilität der SPD Berlin hat für die Nachnutzung des Flughafengeländes Tegel ein ÖPNV-Konzept vorgelegt, um eine zukunftsorientierte, bedarfsgerechte Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr für den Standort zu gewährleisten. Dieses Konzept wird als Alternative zum „Masterplan TXL“ von 2013 verstanden. „Mit ca. 5.000 Studien- und 15.000 Arbeitsplätzen sowie Wohnungen für mindestens 6.000 Menschen muss Tegel von vornherein gut mit dem ÖPNV …

 

Beschluss des Landesparteitags

Annahme in der Fassung des Parteitages:

Antrag 127/II/2014
KDV Mitte
Der Landesparteitag möge beschließen:
Der Bundesparteitag möge beschließen:
Keine Elektrofahrzeuge auf Busspuren zulassen
Die SPD spricht sich gegen die Zulassung von batteriegetriebenen Pkws auf Busspuren ebenso aus, wie auch gegen die Gebührenbefreiung in den Parkraumbewirtschaftungsgebieten.
Die SPD-Bundestagsfraktion wird aufgefordert, den entsprechenden Gesetzesentwurf (Elektromobilitätsgesetz EMoG) des Bundesverkehrsministers abzulehnen.

 

 
FA-Aktion zur Verbindung Berlin-Breslau
 

Schnelle Verbindung nach Breslau gefordert

Auf die geplante Einstellung des Eurocity „Wawel“ nach Wroclaw (Breslau) zum Fahrplanwechsel haben am 13. Dezember der Fachausschuss Mobilität und die AG Polen der SPD aufmerksam gemacht. 2016 wird Breslau Kulturhauptstadt, doch der Fernzug dorthin wird noch in diesem Jahr eingestellt. Ein Verlust …