Berlin 2016

Berlin 2016

In den vergangenen 15 Jahren hat sich Berlin hervorragend entwickelt. Unsere Stadt zählt heute zu den Weltmetropolen. Sie ist international, hat ein umfassendes kulturelles Angebot, exzellente Hochschulen und Forschungseinrichtungen. Die Stadt wächst an Einwohnerinnen und Einwohnern. Die wirtschaftliche Entwicklung der vergangenen Jahre ist beachtlich. Berlin ist zu einem Wachstumsmotor in Deutschland geworden.

Ob für ein paar Tage oder sogar auf Dauer: Berlin ist Ziel für Millionen Menschen aus aller Welt, denn unsere Stadt lässt Raum für vielfältige Lebensentwürfe: weltoffen und tolerant, bunt und gastfreundlich. Mit neu entstehenden Arbeitsplätzen in interessanten Branchen, besten Bedingungen für Kinder und Familien und einem kulturellen Angebot von Weltruf ist Berlin als Ort zum Leben für viele attraktiv geworden.

Wir haben die schwierige finanzielle Lage der Stadt in den Griff bekommen. Solide Haushaltspolitik ist untrennbar mit der Berliner SPD verbunden. Seit Jahren legen wir ausgeglichene Haushalte vor und erwirtschaften Überschüsse. Geld, das wir auch zur Tilgung von Altschulden einsetzen. Den Schuldenstand haben wir in den vergangenen fünf Jahren von rund 63 auf unter 60 Milliarden Euro verringern können. Gleichzeitig nehmen wir nach Jahren der Konsolidierung wieder Milliarden in die Hand, um in die Infrastruktur der Stadt zu investieren. Berlin braucht und bekommt wieder mehr städtische Wohnungen, sanierte Schulen und Kindertagesstätten, neue Bahnen, Busse, Straßen und Radwege und ausreichend Personal, all dieses zu entwickeln und zu betreiben.

               
Unsere Idee von Berlin

Wir gestalten eine Stadt, in der die Menschen solidarisch miteinander leben. Wir sind ansprechbar für die Anregungen, aber auch für die Sorgen aller Berlinerinnen und Berliner. Nur eine Stadt, die wir gemeinsam und partizipativ gestalten, wird auf Dauer erfolgreich sein können. Die Berliner SPD ist sich der besonderen Rolle Berlins als deutsche Hauptstadt bewusst. Gemeinsam mit dem Bund werden wir diese Rolle als attraktives Aushängeschild für Deutschland in der Welt weiter ausfüllen.

Wir gestalten Berlin als Ganzes. Kein Bezirk und kein Kiez darf abgehängt werden. Gleiche Lebensverhältnisse, gleiche Chancen in der ganzen Stadt mit guter Lebensqualität für alle – das ist unser Leitbild einer nachhaltigen Stadt. Darum wollen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gestalten, in allen zwölf Bezirken und im ganzen Land Berlin.

Die Berliner SPD sucht den Schulterschluss mit allen, die diese Stadt gestalten und weiterentwickeln wollen zu einer solidarischen Stadt, in der man sich gegenseitig mit Respekt begegnet, in der alle Lebensentwürfe und andere Kulturen akzeptiert werden, in der die Würde des Einzelnen im Mittelpunkt steht. Jede Form von Gewalt und Ausgrenzung lehnen wir ab.

Wir stehen fest an der Seite derjenigen, die jeden Tag hart dafür kämpfen, um sich selbst und ihren Familien ein gutes Leben zu ermöglichen.

Wir unterstützen die Unternehmerinnen und Unternehmer, die dafür gute Arbeitsbedingungen schaffen, die in Berlin investieren, die ihrer gesellschaftlichen Verantwortung zur Ausbildung nachkommen und Berlin voranbringen.

Berlin hat die niedrigste Arbeitslosenquote seit fast 25 Jahren. Doch das reicht uns nicht, wir wollen Berlin zu einer Stadt der Vollbeschäftigung und der guten Arbeit machen. Arbeit, von der jede und jeder gut und sicher leben kann.

Wir stärken das ehrenamtliche Engagement so vieler Menschen in unserer Stadt und arbeiten dabei eng mit den Wohlfahrtsverbänden, Initiativen und freien Trägern zusammen.

Und wir kämpfen für diejenigen, die nicht die besten Voraussetzungen für sozialen Aufstieg haben und besondere Unterstützung brauchen.

 

Unsere wichtigsten Ziele für Berlin

Gute Arbeit

Arbeit ist mehr als nur Geld verdienen. Sie ist Grundlage zur gesellschaftlichen Teilhabe und zur Verwirklichung eigener Lebensentwürfe. Trotzdem sind die meisten Menschen auf das Geld angewiesen, das sie für ihr Leben durch Arbeit verdienen. Wir kämpfen deshalb um jeden einzelnen Arbeitsplatz in Berlin, ob im Dienstleistungsbereich, im Handwerk oder der Industrie. Die Ansiedlung neuer Unternehmen, die Arbeitsplätze schaffen und die Unterstützung der bereits bestehenden Berliner Unternehmen sind ein Schwerpunkt unserer Politik.

Wir setzen uns weiter für faire Arbeitsbedingungen für Frauen und Männer ein, mit starken Arbeitnehmerrechten, gleichen Arbeitsbedingungen, gleicher Entlohnung bei gleicher Arbeit und starken Betriebs- und Personalräten.

Auch wenn in den vergangenen Jahren Hunderttausende neue Arbeitsplätze in Berlin entstanden sind: Noch immer haben etwa 180.000 Berlinerinnen und Berliner keinen Arbeitsplatz, noch immer arbeiten zu viele in Jobs, die allein nicht Existenz sichernd sind.

Insbesondere die überdurchschnittlich hohe Jugendarbeitslosigkeit ist für uns eine weitere Herausforderung. Aus diesem Grund haben wir in der vergangenen Legislaturperiode die Jugendberufsagentur auf den Weg gebracht. Unser Ziel ist es weiterhin, allen jungen Menschen eine adäquate berufliche Perspektive zu eröffnen.

 

Bezahlbares und gutes Wohnen in der wachsenden Stadt

Der ungebrochene Zuzug vieler Menschen nach Berlin, darunter vielen geflüchtete Menschen, stellt uns auch vor Herausforderungen. Berlin wächst – und alles muss mitwachsen. Wir werden neue Quartiere entwickeln und dabei die Berliner Mischung erhalten. Wir treiben den Wohnungsbau in der ganzen Stadt voran, damit die Berlinerinnen und Berliner weiterhin mit hoher urbaner Lebensqualität in der Stadt wohnen und arbeiten können. Darüber hinaus begrenzen wir die Bestandsmieten, um bezahlbares Wohnen zu sichern. Wir sorgen auch in den kommenden Jahren für mehr Kita-Plätze und neue Schulen. Wir entwickeln den öffentlichen Nahverkehr weiter und investieren in die Infrastruktur. Dadurch erhalten wir eine Stadt, die auch zukünftigen Generationen eine gute Lebensqualität bietet.

 

Gute Bildung für alle - Chancengleichheit für alle

Wir haben die Investitionen im Bildungsbereich so stark erhöht wie niemals zuvor. Aber: Gute Bildung darf Kinder und Eltern nichts kosten. Wir haben jahrelang für gebührenfreie Bildung gekämpft. Seit 2011 sind die letzten drei Kita-Jahre beitragsfrei. Den Irrweg von Studiengebühren haben wir niemals mitgemacht. Jetzt werden wir schrittweise auch die Gebühren für die Betreuung der ein- bis dreijährigen Kinder abschaffen. Gebührenfrei von der Kita bis zur Uni und das bei weiterer Verbesserung der Qualität in der frühkindlichen Bildung – dafür steht nur die SPD. Und dabei wird es bleiben, denn hervorragende Bildung ist die Grundlage für sozialen Aufstieg, den wir möglich machen wollen.

Unser gebührenfreies und vielfältiges Bildungsangebot ist ein wichtiger Standortfaktor für Berlin. Zu guter Bildung gehört auch Lernen in einem anständigen Umfeld. Deshalb lassen wir nicht nach und sanieren nach und nach die Berliner Schulen. Die Investitionen dafür haben wir mehr als verdoppelt.

 

 

 

 

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