Landesparteitag am 27.Oktober 2012

Landesparteitag am 27. Oktober 2012

Am Sonnabend, d. 27. Oktober 2012 hat die Berliner SPD zu einem Landesparteitag  in das BCC Berlin, Alexanderstr. 11, 10178 Berlin, eingeladen. Beginn war um  9.30 Uhr, der Parteitag endete kurz vor 20 Uhr.

 

 
Landesparteitag am 27.Oktober 2012
 

Landesparteitag am 27. Oktober 2012: Beschlussbuch

Die Beschlüsse des Landesparteitags: Das Beschlussbuch des Landesparteitags (PDF) Für eine gerechte und solidarische Alterssicherung - Strukturell armutsfest und lebensstandardsichernd (Beschlussfassung des Leitantrags als PDF) Partizipation und digitale Teilhabe in der Sozialen Stadt …

 
Landesparteitag 27.10.2012 BCC
 

Landesparteitag am 27.Oktober 2012: Rede von Jan Stöß

Soziale Gerechtigkeit ist unser Antrieb, sagte der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß in seiner Rede. Er wies darauf hin, dass die Berliner SPD sich heute zu ihrem 150. Parteitag treffe. "150 mal ging es um unser Kernanliegen, die soziale Gerechtigkeit in unserer Stadt."

 
Landesparteitag, 27.10.2012,
 

SPD beschließt Anträge zur Alterssicherung und zur digitalen Teilhabe

Mit großer Mehrheit hat die Berliner SPD ihr Konzept zur Alterssicherung beschlossen. Kernpunkte sind die Sicherung des Renteniveaus bei mindestens 50 Prozent und eine Angleichung der Renten in Ost und West. In ihrem Antrag macht die Berliner SPD den Zusammenhang von guten Löhnen und ausreichender …

 
Landesparteitag 27.10.2012 BCC
 

Landesparteitag am 27.Oktober 2012: Rede von Olaf Scholz

Rede von Olaf Scholz zum Anhören (MP3) (MP3-Audio, 28.3 MB)

"Schlechte Regierungstätigkeit" bescheinigte der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz der Bundesregierung in seiner Rede auf dem Landesparteitag. In entscheidenden Fragen habe sie versagt.

 
Landesparteitag 27.10.2012 BCC
 

Landesparteitag am 27.Oktober 2012: Rede von Ottmar Schreiner

die Rede von Ottmar Schreiner zum Anhören (MP3-Audio, 25.1 MB) (MP3)

Nicht immer habe die Sozialpolitik die ihr zukommende Bedeutung gehabt, bedauerte der SPD-Bundestagsabgeordnete Otmar Schreiner. "Das waren nicht die besten Jahre der SPD."

 
Landesparteitag 27.10.2012 BCC
 

Landesparteitag am 27.Oktober 2012: Rede von Barbara Loth

die Rede von Barbara Loth (MP3-Audio, 14.3 MB) (MP3)

Die Berliner SPD setze sich mit ihrem Rentenantrag für eine Weiterentwicklung des Rentensystems zu einer Erwerbstätigenversicherung ein, so die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Barbara Loth.

 

Landesparteitag am 27.Oktober 2012: Aussprache zum Leitantrag Alterssicherung

Debatte zur Alterssicherung 1 (MP3-Audio, 26.2 MB) (MP3)
Debatte zur Alterssicherung 2 (MP3-Audio, 29.8 MB)(MP3)

In einer engagierten Debatte hat der Parteitag über die Details des rentenpolitischen Antrags beraten. Werde er angenommen, sei das dennoch "kein leichter Spaziergang", sich damit auf Bundesebene durchzusetzen, sagte Ursula Engelen-Kefer.

 
Landesparteitag 27.10.2012 BCC
 

Landesparteitag am 27.Oktober 2012: Einführung in den Leitantrag zur digitalen Teilhabe

Referat von Prof. Dr. Ilona Wuschig (MP3-Audio, 20.9 MB) (MP3)
Einführung in den Leitantrag von Philipp Steinberg (MP3-Audio, 14.4 MB) (MP3)

Die neuen demokratischen Möglichkeiten des Internet hat Prof. Dr. Ilona Wuschig von der Hochschule Magdeburg-Stendal in ihrem Beitrag aufgegriffen. 

Fragen der Partizipation und digitalen Teilhabe haben eine hohe Bedeutung in der Gesellschaft erhalten, so der stellvertretende Landesvorsitzende Philipp Steinberg.

 

Landesparteitag am 27.Oktober 2012: Aussprache zum Leitantrag zur digitalen Teilhabe

Aussprache zum Leitantrag (MP3) Auch der Leitantrag "Partizipation und digitale Teilhabe in der Sozialen Stadt" ist mit großer Mehrheit angenommen worden Die Netzpolitiker in der SPD begrüßten den Antrag in der Aussprache mehrheitlich. Berlin liege in vielen Bereichen bereits weit vorn, etwa mit seinem Informationsfreiheitsgesetz. Die Debatte müsse auch nach Verabschiedung des Antrags weitergeführt werden. Das Internet dürfe nicht von einigen Datenkraken monopolisiert werden, hatte Björn …

 

Landesparteitag am 27. Oktober 2012: Die Antragsbücher vor dem Parteitag

Nach der Beratung durch die Antragskommission lagen 3 Antragsbücher für den Landesparteitag am 27. Oktober vor: Antragsbuch 1 Leitanträge Antragsbuch 2 weitere Anträge Antragsbuch 3 weitere Anträge Antragsschluss war am 01. Oktober 2012. Der Leitantrag zur Rentenreform ist vom Landesvorstand der Berliner SPD am 8. Oktober in der Fassung der Antragskommission beschlossen worden und an den Parteikonvent und den Bundesparteitag geleitet worden.

 

Vorläufige Tagesordnung

die Vorläufige Tagesordnung des Landesparteitags am 27. Oktober (PDF) TAGESORDNUNG LANDESPARTEITAG SAMSTAG, 27. OKTOBER 2012 Beginn: 9.30 Uhr (Einlass ab 8.30 Uhr) BCC Berlin, Alexanderplatz, 1. ERÖFFNUNG – IRIS SPRANGER ORGANISATORISCHE HINWEISE DES PRÄSIDIUMS 2. REDE DES LANDESVORSITZENDEN DER BERLINER SPD - JAN STÖß 3. REDE DES STELLV. SPD-BUNDESVORSITZENDEN OLAF SCHOLZ 4. AUSSPRACHE ZU DEN REDEN 5. BERICHT DER MANDATSPRÜFUNGSKOMMISSION 6. BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG ZUM THEMENSCHWERPUNKT …

 
Anträge LPT
 
 

Anträge

Alle Anträge und Beschlüsse finden Sie auf parteitag.spd.berlin