Landesparteitag am 27. Mai: Thema Solidarische Stadt

Landesparteitag am 27. Mai: Thema Solidarische Stadt

Landesparteitag 27. Mai 2016, Christian Gaebler. Foto: Marco Urban
 

Christian Gaebler zählt weitere wesentliche Punkte aus dem Programm auf. Gasnetz, Stromnetz und perspektivisch auch das Fernwärmenetz gehörten in öffentliche Hand, so Christian Gaebler.Das Stadtwerk werde auf eine vernünftige gesetzliche Grundlage gestellt. Integration sei eine Daueraufgabe. Beim Sport bleibe es bei der kostenlosen Nutzung der Sportstätten. Innere Sicherheit sei in Verbindung mit sozialer Sicherheit ein wichtiger Punkt für die SPD.

 

Rede von Christian Gaebler

Thema: Solidarische Stadt. Christian Gaebler, Vorsitzender der Steuerungsgruppe zum Wahlprogramm erläutert weitere Schwerpunkte des Programms.

 

Rede Matthias Kollatz-Ahnen

Thema Solidarische Stadt: Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen auf dem Programmparteitag der Berliner SPD.

 
Landesparteitag am 27. Mai 2016

Landesparteitag am 27. Mai 2016, Matthias Kollatz-Ahnen, Foto: Marco Urban

 

Matthias Kollatz-Ahnen weist auf die neue Weichenstellung im Senat hin: Es gehe um Konsolidieren und Investieren. Es werde nicht nur darüber gesprochen, mehr Personal einzustellen, das geschehe bereits - im Umfang von 7000 Stellen. In den Unternehmen des Landes arbeiten 60.000 Menschen. In allen Anstalten öffentlichen Rechts seien Perspektiven für die kommenden 15 Jahre entwickelt worden. 

 

Rede Thomas Isenberg

Thema Gesundheitspolitik: Thomas Isenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, auf dem Programmparteitag.

 
Anträge LPT
 
 

Anträge

Alle Anträge und Beschlüsse finden Sie auf parteitag.spd.berlin

 

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