Landesparteitag am 21. November 2011

Michael Müller
 

Landesparteitag stimmt Koalitionsvertrag zu

In geheimer Abstimmung hat die Berliner SPD dem Koalitionsvertrag mit der CDU zugestimmt. Für den Vertrag stimmten 176 Delegierte, dagegen 39. Sieben Delegierte enthielten sich Der Koalitionsvertrag mit der CDU trägt eine deutliche sozialdemokratische Handschrift, sagte der SPD-Landesvorsitzende …

 

Resolution gegen Rechtsterrorismus

Einstimmig hat die Berliner SPD auf ihrem Landesparteitag eine Resolution gegen Rechtsterrorismus beschlossen. Gemeinsam gegen Verharmlosung und rechten Terror – für ein pluralistisches und tolerantes Deutschland Wir trauern um Theodoros Boulgarides; Michèle Kiesewetter; Habil Kılıç Mehmet Kubaşık, Abdurrahim Özüdoğru, Enver Şimşek, Süleyman Taşköprü, Yunus Turgut, İsmail Yaşar und Halit Yozgat. Sie mussten sterben, weil sie nicht in das Bild der Rechtsextremen passten. Die Berliner SPD ist …

 
Delegierte Landesparteitag 2011-11
 

Beschlüsse des Landesparteitags

Abstimmung zur Koalitionsvereinbarung: Für den Vertrag stimmten 176 Delegierte, dagegen 39. Sieben Delegierte enthielten sich Antragsberatung: Das Beschlussprotokoll (PDF) Wahlen: Das Wahlprotokoll (PDF)

 

Landesparteitag am 21. November: Vorläufige Tagesordnung

Der Landesvorstand der Berliner SPD hat den Termin sowie die Tagesordnung für den nächsten Landesparteitag festgelegt. Ausgehend davon, dass die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU gemäß dem zugrunde gelegten Zeitplan zu einem gemeinsamen Ergebnis kommen, findet der Landesparteitag am Montag, 21. November 2011 im Leonardo Royal Hotel, Otto-Braun-Str. 90, 10249 Berlin, statt. Der Antragsschluss ist am Montag, 31. Oktober 2011. Vorläufige Tagesordnung (Tagesordnung zum Download als PDF) …

 
Cover Koalitionsvertrag 2011
 

Entwurf der Koalitionsvereinbarung

Die Berliner SPD hat am 15. November ihre Koalitionsverhandlungen mit der CDU abgeschlossen. Der Entwurf der Koalitionsvereinbarung 2011-2016 (PDF) liegt jetzt vor und wird auf dem Landesparteitag der Berliner SPD am 21. November beraten.

 
Anträge LPT
 
 

Anträge

Alle Anträge und Beschlüsse finden Sie auf parteitag.spd.berlin