Landesparteitag: Die Rede von Jan Stöß

Jan Stöß
 

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Seit 150 Jahren kämpfe die SPD für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, so der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß. Diese Grundwerte seien auch im Wahlkampf nach vorne gestellt worden. Die SPD habe dafür gekämpft, dass niemand trotz Arbeit arm sein müsse, dass man von der Rente leben kann im Alter, dass es eine gleiche Teilhabe von Männern und Frauen gibt und eine Teilhabe von Menschen ohne deutschen Pass.  "Wir haben so energisch gekämpft wie keine andere Partei", so Stöß, "mit Veranstaltungen, mit Bussen, an jeder Straßenecke, wir sind buchstäblich von Tür zu Tür gelaufen."

"Wir hätten uns auch in Berlin ein besseres Ergebnis gewünscht", so Stöß, "aber wir sind froh, dass wir wieder  acht Abgeordnete in den Deutschen Bundestag schicken." Er würdigte das Engagement der Bundestagskandidatinnen und -kandidaten und der gesamten Partei. Im Bund sei es dennoch das zweitschlechteste Ergebnis der SPD. Die SPD müsse sich die Zeit nehmen, die Ursachen dafür zu analysieren.

Es sei nicht gelungen, so Stöß, "unseren Kern der sozialen Gerechtigkeit damit zu verbinden, dass wir Arbeitsplätze schaffen". Zu keinem Zeitpunkt habe es zudem eine ernsthafte Machtoption für Rot-Grün allein gegeben. Stöß bezeichnete es auch als Aufgabe eines Landesverbandes, der zehn Jahre in einer Koalition mit der Linkspartei zusammengarbeitet habe, hier voran zugehen. Es dürfe  "nie wieder dazu kommen, dass wir vor der Wahl sagen, wir reden mit der Linken nicht", so Stöß. "Da kommt Arbeit auf uns zu, aber da kommt auch Arbeit auf die Linke zu." Stöß kritisierte insbesondere, dass die Linkspartei vor allem die SPD als Gegner betrachte, an dem sie sich abarbeite.

Der SPD-Landesvorsitzende würdigte den Prozess, der von Sigmar Gabriel nach den Wahlen mit der Einberufung des Parteikonvents in Gang gesetzt worden sei. "Wir müssen uns daran gewöhnen, dass diese Transparenz der Standard in der SPD ist."  Gabriels Vorstoß sei "mutig und es ist ja keineswegs ausgestanden, wie das am Ende ausgeht."

 

 

 
Jan Stöß, LPT
 

Die Berliner SPD werde sich das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen "sehr genau gemeinsam ansehen, ob das, was wir im Wahlkampf nach vorne gestellt haben, auch wiederfindet in einer Vereinbarung".

Stöß ging auch auf den Volksentscheid ein. Bei der Rekommunalisierung brauche die Berliner SPD keine Nachhilfe, betonte er mit Blick auf die Abstimmung zum Energie-Volksbegehren. Seit ihrem Dahlemer Parteitag 2010 habe die Berliner SPD die Rekommunalisierung vorangetrieben. Berlin habe sich nicht nur um das Stromnetz sondern auch um das Gasnetz nbeworben. Und mit dem Beschluss des Abgeordnetenhauses zur Gründung eines Stadtwerks stehe jetzt nur noch zur Entscheidung, ob es ein oder zwei Stadtwerke gebe, sagte Stöß.

 
Jan Stöß, Sigmar Gabriel
 

Fotos: Horb

 
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