Landesparteitag am 30.4.2016: Rede von Katarina Barley

Rede von Katarina Barley

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Die Rede von SPD-Generalsekretärin Katarina Barley auf dem Landesparteitag der Berliner SPD am 30. April 2016.

 
Katarina Barley
 

Katarina Barley, gebürtige Kölnerin, beginnt ihre Rede mit einem persönlichen Bezug zu Berlin: Hier haben sich ihre Eltern kennengelernt. Aber Berlin sei auch die "coolste Stadt" Deutschlands: "Wir sind stolz darauf, dass Berlin unsere Hauptstadt ist." In Berlin  zeigen sich viele Probleme, aber sie würden hier auch gelöst. Mit Michael Müller habe die SPD einen Regierenden Bürgermeister, der das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern auf Augenhöhe führe, der für Verlässlichkeit und Glaubwürdigkeit stehe. Berlin sei ein Motor. Die SPD Berlin sei ein wachsender Landesverband, der auch junge Menschen anziehe.

Die Umfragen auf Bundesebene können nicht befriedigen, so Katarina Barley. Nur 18 Prozent glaubten, dass die SPD die nächste Bundesregierung anführen werde. Wünschen würden sich das allerdings 39 Prozent.

Katarina Barley betonte, dass das von der SPD geforderte Solidarprojekt  keine Wahlkampfaktion sei. Die SPD verspreche vielmehr, dass sie ihre Vereinbarungen  vom Beginn der Legislaturperiode einhalte, was  Mindestrente, Ost-West-Rentenangleichung angehe, auch wenn anderswo noch Geld benötigt werde. Und zusätzlich werden Mittel für die wachsende Gesellschaft benötigt.

Mit Hinweis auf die Wahlen in Rheinland-Pfalz betonte sie die Bedeutung von Geschlossenheit. Dem SPD-Landesvorsitzenden Jan Stöß dankte sie. Die SPD zeige jetzt deutlich, um was es gehe: Hauptsache Berlin.

 
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