ASJ-VA

04.09.2018

Versammlungsfreiheitsgesetz Berlin - Rechtsrahmen für eine demokratische Willensbildung

04.09.2018, 19:00 - 22:00
Veranstalter: ASJ Berlin

Berlin ist Versammlungshauptstadt. In keiner anderen Metropole finden so viele verschiedene Versammlungen statt, die die Sicherheits- und Versammlungsbehörden vor große Herausforderungen stellen. Die Versammlungsfreiheit ist eine Bedingung für die Demokratie und für unsere freiheitliche demokratische Staatsordnung schlechthin konstituierend.

Die Regierungskoalition in Berlin hat im Koalitionsvertrag beschlossen, ein Berliner Versammlungsgesetz zu erlassen, das als deutschlandweites Vorbild für ein demokratieförderndes

und grundrechtsbezogenes Versammlungsrecht dienen kann. Einschränkungen der Versammlungsfreiheit sollen unter strikter Beachtung der verfassungsrechtlichen Grenzen auf das unbedingt notwendige Maß beschränkt werden. Von zentraler Bedeutung ist dabei die Wahrung des

Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit.

Über die Ziele und Eckpunkte eines Berliner Versammlungsfreiheitsgesetzes wollen wir gemeinsam mit Experten aus der Politik, der Wissenschaft, der Rechtsprechung und der Praxis diskutieren. Zum Programm. (PDF-Dokument, 348.1 KB)

 

Versammlungsfreiheitsgesetz Berlin - Rechtsrahmen für eine demokratische Willensbildung

Dienstag, 4. September 2018, 19 - 22 Uhr

Galerie des August Bebel Instituts, Müllerstraße 163 · 13353 Berlin-Mitte · S/U-Bhf. Wedding

Galerie des August Bebel Instituts
Müllerstr. 163
13353 Berlin
 

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