ASJ AK Europa

17.09.2018

Diskussionsveranstaltung: Braucht die Europäische Union einen eigenen Nachrichtendienst?

17.09.2018, 19:00
Veranstalter: ASJ Berlin - - AK Europarecht

Die Fragestellung erscheint mit Blick auf die gegenwärtigen Diskussionen um die Tätigkeiten verschiedener Geheim- und Nachrichtendienste gleichermaßen naheliegend wie provozierend.

Schon auf nationaler Ebene geriet die Arbeit von Nachrichtendiensten in letzter Zeit immer wieder in die Kritik. So brachte etwa das durch Edward Snowden aufgedeckte Ausmaß der Überwachung im digitalen Raum, nicht nur durch die amerikanische NSA, eine breite Debatte über die politischen und verfassungsrechtlichen Dimensionen der Arbeit von Geheim- und Nachrichtendiensten und ihrer Kontrolle in Gang. Im Zuge des NPD-Verbotsverfahrens geriet der Einsatz von V-Leuten in der rechten Szene in den Fokus der Öffentlichkeit. Auch die Zusammenarbeit der Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern wie auch die parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste ist – wie auch der NSU-Terror gezeigt hat – ein Dauerthema. Gleichermaßen wird im Rahmen einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union eine verlässliche und unabhängige Informationslage immer wichtiger. Daher wird auch die Forderung nach einem europäischen Auslandsnachrichtendienst bzw. einem europäischen Militärischen Abschirmdienstes diskutiert.

 

Montag, 17. September 2018 · 19.00 Uhr

SPD Berlin · Kurt-Schumacher-Haus · Erika-Heß-Saal

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