Brennpunkt Saudi-Arabien

09.03.2016

Brennpunkt Saudi-Arabien: Menschenrechte, deutsche Waffenlieferungen, Strukturkrise des Regimes

09.03.2016, 19:00
Veranstalter: Torsten Schneider, MdA | Fachausschuss Internationeles

Der Fachausschuss setzt seine Beschäftigung mit der Krisenregion Naher und Mittlerer Osten in seiner März-Sitzung fort mit Saudi-Arabien als Vormacht der sunnitisch orientierten Staaten der Region und wichtigstem Gegenspieler der nach Abschluss des Atom-Abkommens noch stärker gewordenen schiitischen Hegemonialmacht Iran.

Saudi-Arabien wurde von Deutschland bis in die unmittelbare Gegenwart als für die Stabilisierung der Region unverzichtbarer „Ankerstaat“ behandelt. Mit dieser Begründung wurden auch inzwischen in Frage gestellte Lieferungen schwerer deutscher Waffen, u.a. von Panzern an das Land gerechtfertigt.

Inzwischen wandelt sich das Bild Saudi-Arabiens auf dem Hintergrund schwerer Menschenrechtsverletzungen (Massenhinrichtungen von Oppositionellen, brutale Unterdrückung der Meinungsfreiheit), der Unterstützung radikal-fundamentalistischer Akteure im syrischen Bürgerkrieg und der militärischen Intervention im Jemen vom „schwierigen Partner“ zum „Besorgnis erregenden Staat“, dessen Verhalten nicht zuletzt wegen umstrittener Erbfolgeregelungen im Herrscherhaus immer weniger berechenbar wird.

Was geht in Saudi-Arabien vor und welche Herausforderungen stellen sich mit diesen beunruhigenden Entwicklungen für die deutsche Politik?

Gäste im Podium:

Ruth Jüttner, Referentin für die Region Nordafrika und Mittlerer Osten bei Amnesty International
Ute Finckh-Krämer MdB, Mitglied im Auswärtigen und im Menschenrechtsausschuss
Dr. Gerhard Fulda, Botschafter a.D. und Vizepräsident der Deutsch-Arabischen Gesellschaft (DAG)
Moderation: Karl-Heinz Niedermeyer, Sprecher des FA I

Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 304
Niederkirchnerstraße
10117 Berlin
 

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