Dialogforum „Pflegestärkungsgesetz III und Bundesteilhabegesetz

08.12.2016

Dialogforum: Pflegestärkungsgesetz III und Bundesteilhabegesetz: Mehr Selbstbestimmung und Teilhabe

08.12.2016, 16:30
Veranstalter: Mechthild Rawert, MdB + Klaus Mindrup, MdB

Das Pflegestärkungsgesetz (PSG) III und das Bundesteilhabegesetz (BTHG) sind große sozialpolitische Reformen. Beide Gesetze fördern die Selbstbestimmung und Teilhabe. Sie berühren die Interessen vieler gesellschaftlicher AkteurInnen und sind von Betroffenen, Vereinen und Verbänden intensiv und lautstark begleitet worden. Beide Gesetze bedürfen auch der Zustimmung des Bundesrates.

Die SPD-Bundestagsfraktion sichert mit dem BTHG das Recht auf Teilhabe – unabhängig von körperlichen, seelischen, geistigen oder Sinnesbeeinträchtigungen. Wir stärken die Selbstbestimmung in den Bereichen Bildung, Wohnen, Arbeitsmarkt und Freizeit.

Mit dem PSG III wird eine umfassende Beratung aus einer Hand (mögliche Hilfen Eingliederungshilfe, Hilfe zur Pflege, Altenhilfe) forciert und die kommunale Steuerungs- und Planungskompetenz zum Ausbau einer Pflegeinfrastruktur vor Ort umgesetzt. Das nützt den über 2,6 Millionen pflegebedürftigen Menschen - Tendenz stark steigend - und ihren Angehörigen. Bis zu 60 Modellkommunen werden gefördert.

Die Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert und Klaus Mindrup laden ein, über die Inhalte der Gesetzte zu diskutieren und freuen sich über Ihre Anregungen für die Zukunft.

Die Regelungen zu den Schnittstellen zwischen beiden Gesetzen, zu den Abgrenzungsfragen zwischen Leistungen der Eingliederungshilfe beziehungsweise Hilfe zur Pflege und der Pflegeversicherung sind besonders im Fokus.

Aufgrund der Sicherheitsvorkehrungen des Deutschen Bundestages ist eine Anmeldung mit vollständigem Namen und Geburtsdatum und Angabe von Assistenz- und Hilfsmittelbedarf bis zum 05.12.2016 unbedingt erforderlich per E-Mail.

Deutscher Bundestag, Reichstagsgebäude, Vorstandssaal der SPD-Bundestagsfraktion
Platz der Republik
11011 Berlin
 

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