Müller fordert solidarisches Grundeinkommen

Gastbeitrag von Michael Müller

Wandel und Umbruch - mit Sicherheit

Michael Müller

© Martin Becker

 

In einem am 29. Oktober 2017 im Tagesspiegel erschienen Beitrag fordert der Berliner SPD-Landesvorsitzende und Regierende Bürgermeister Michael Müller ein solidarisches Grundeinkommen, um eine solidarische Gemeinschaft zu gestalten, „in der jeder nach seiner Möglichkeit etwas einzahlt – mittels Steuern und der Bürgerabgabe, oder eben durch seine Solidar-Arbeit, für die er ein Solidar-Grundeinkommen erhält.“ Denn auch zukünfig werde es viele Menschen geben, die aus verschiedenen Gründen nicht fit für den Arbeitsmarkt sind. Das Recht auf soziale und persönliche Sicherheit, gute Bildung für alle und Arbeit als Schlüssel zu gesellschaftlicher Teilhabe sind für die Sozialdemokratie von zentraler Bedeutung.

Arbeit ist genug da, z.B. Sperrmüllbeseitigung, Säubern von Parks, Bepflanzen von Grünstreifen, Begleit- und Einkaufsdienste für Menschen mit Behinderung, Babysitting für Alleinerziehende, deren Arbeitszeiten nicht durch Kita- Öffnungszeiten abgedeckt werden, vielfältige ehrenamtliche Tätigkeiten wie in der Flüchtlingshilfe, als Lesepatin oder im Sportverein als Übungsleiter und und und. Michael Müller regt an, "das Geld für die bürokratische Verwaltung von Arbeitslosigkeit und Sozialhilfe [...] besser für ein solidarisches Grundeinkommen ein[zusetzen], das fair bezahlte Arbeit für das Individuum und für die Gemeinschaft schafft. Denn Arbeit führe zu Anerkennung und Teilhabe und bei vielen auch zum Wunsch nach weiterem Aufstieg.

Zustimmung zum von Michael Müller vorgeschlagenen solidarischen Grundeinkommen gibt es unter anderem vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB). Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann sagte zum Tagesspiegel: Der Denkanstoß eines solidarischen Grundeinkommens geht in die richtige Richtung, wenn damit, wie von Müller angedacht, ein sozialer Arbeitsmarkt gefördert wird."Auch der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Ralf Stegner unterstützt die Vorstoß von Michael Müller.

In seinem Beitrag geht Michael Müller außerdem auf die positive Entwicklung Berlins und Themen Digitalisierung, Arbeit 4.0, innere und soziale Sicherheit und Aufstieg durch Bildung ein.

 

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