Diskussion um solidarisches Grundeinkommen

Diskussion um solidarisches Grundeinkommen

© SPD Berlin/ Hans Kegel

 

Wörtlich heißt es in dem Antrag:

"Das Prinzip der Sozialstaatlichkeit ist in Art. 20 Abs. 1 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland festgeschrieben. Daraus leitet sich die Verpflichtung der Gesellschaft ab, allen ihren Mitgliedern mindestens ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Unser Anspruch geht darüber hinaus: Wir wollen eine solidarische Gesellschaft, in der jeder Mensch nicht nur existenzsichernd gegen allgemeine Lebensrisiken abgesichert ist, sondern entsprechend seiner persönlichen Bedürfnisse in seiner Entwicklung gefördert wird."

Zuvor hätte Müller seinen Vorschlag im Rahmen seiner Bundesratspräsidentschaft in mehreren Zeitungsartikeln untermauert.

„Angesichts der Digitalisierung und der sich damit rasant verändernden Arbeitswelt ist es Zeit, Schluss zu machen mit dem bisherigen System und es zu ergänzen durch ein neues Recht auf Arbeit.“  Langzeitarbeitslose könnten so auf Basis einer Vergütung auf Mindestlohnniveau gesellschaftliche und kommunale Aufgaben, wie beispielsweise Schulhausmeister oder Begleiter in Bus und Bahn, übernehmen. Dies soll ein Angebot sein. „Wer eine Arbeit nicht aufnehmen will oder kann, bekommt auch weiterhin die Sozialleistungen, die wir kennen“. 

Michael Müller ist nun zur weiteren Konzeption in Gesprächen mit Verbänden, Gewerkschaften und der Bundesregierung. Das Ziel ist die Weiterentwicklung der Idee und Pilotprojekte in Berlin und anderen Städten, um zu zeigen, dass das Solidarische Grundeinkommen für Langzeitarbeitslose eine Alternative zu Hartz IV sein kann.     

Beschluss des Landesparteitages vom 2. Juni 2018

FAQ im Berliner Stadtblatt (Mai 2018) (PDF-Dokument, 5.5 MB)

Debattenbeitrag auf vorwaerts.de (26.04.2018)

Flugblatt der Berliner SPD zum Solidarischen Grundeinkommen (05.04.2018) (PDF-Dokument)

Analyse des DIW Berlin zum Solidarischen Grundeinkommen

Gastbeitrag im Tagesspiegel (vom 23.03.2018)

Interview mit Berliner Morgenpost (vom 18.03.2018)

Namensbeitrag in der Berliner Stimme 01-2018 - Mitgliedermagazin der Berliner SPD (Seite 6 bis 9) (PDF-Dokument, 904.5 KB)

 

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