Diskussion um solidarisches Grundeinkommen

Diskussion um solidarisches Grundeinkommen

Michael Müller

© C. Bauermeister

 

Der Landesvorsitzende der Berliner SPD und Regierender Bürgermeister Michael Müller hat sich für ein Umdenken in der Arbeits- und Sozialpolitik ausgesprochen. In mehreren Zeitungsbeiträgen untermauerte er seinen Vorschlag für ein „solidarisches Grundeinkommen" und begründete seinen Vorstoß: „Angesichts der Digitalisierung und der sich damit rasant verändernden Arbeitswelt ist es Zeit, Schluss zu machen mit dem bisherigen System und es zu ergänzen durch ein neues Recht auf Arbeit.“  Langzeitarbeitslose könnten so auf Basis einer Vergütung auf Mindestlohnniveau gesellschaftliche und kommunale Aufgaben, wie beispielsweise Schulhausmeister oder Begleiter in Bus und Bahn, übernehmen. Dies soll ein Angebot sein. „Wer eine Arbeit nicht aufnehmen will oder kann, bekommt auch weiterhin die Sozialleistungen, die wir kennen“. Inzwischen äußerte sich auch die stv. SPD-Vorsitzende und rheinalnd-pflälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer zustimmend. „Ich finde, dass diese Debatte lohnt - wir sollten diesen Gedanken des Regierenden Bürgermeisters aufnehmen, ernst nehmen und ihn weiterdenken“, so Dreyer. 

Gastbeitrag im Tagesspiegel (vom 23.03.2018)

Interview mit Berliner Morgenpost (vom 18.03.2018)

Namensbeitrag in der Berliner Stimme 01-2018 - Mitgliedermagazin der Berliner SPD (Seite 6 bis 9) (PDF-Dokument, 904.5 KB)

 

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