Parteivorstand möchte Sarrazin aus SPD ausschließen

SPD-Parteivorstand

Parteivorstand möchte Sarrazin aus SPD ausschließen

SPD
 

Der SPD-Parteivorstand möchte erneut versuchen, Thilo Sarrazin aus der SPD auszuschließen. Dei Thesen Sarrazins seien nicht mit den Grundsätzen der SPD vereinbar und er füge der Partei einen schweren Schaden zu, teilte der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am 17.12.2018 mit.

Im Sommer hatte die SPD-Parteiführung Sarrazin aufgefordert, die Partei freiwillig zu verlassen, nachdem er sein islamkritisches Buch vorgestellt hatte. Außerdem wurde eine Untersuchungskommission beauftragt, das Buch zu prüfen und die Möglichkeit eines Parteiausschlussverfahrens auszuloten. "Die Untersuchungskommission hat jetzt einen umfassenden und sehr fundierten Bericht vorgelegt", sagte Klingbeil. Auf dieser Grundlage habe der Parteivorstand entschieden, ein neues Parteiausschlussverfahren einzuleiten. Ziel sei der Ausschluss Sarrazins aus der SPD.

Die Untersuchungsergebnisse wird die SPD vorerst nicht veröffentlichen. Der Bericht ist Gegenstand des laufenden Verfahrens und wird entsprechend nicht veröffentlicht, teilte der Parteivorstand mit. Darüber hinaus gelte im Rahmen eines Parteiordnungsverfahrens die Verschwiegenheitspflicht nach Paragraf 17 Schiedsordnung.

 

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