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Rot-rot-grüner Senat
 
Senatsbildung

Die Koalition arbeitet

Nach der Wahl des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller hat der rot-rot-grüne Senat die Arbeit aufgenommen.

 
Landesparteitag 5.12.2016
 
Koalitionsvertrag:

"Berlin gemeinsam gestalten"

Abstimmung über den Koalitionsvertrag: Die Delegierten der Berliner SPD haben dem Koalitionsvertrag mit großer Mehrheit zugestimmt.

 
 
Arbeit

Gute Arbeit, innovative Wirtschaft

Berlin hat im September 2016 die geringste Arbeitslosenquote seit dem Mauerfall erreicht. Das Ziel lautet: "Gute Arbeit für alle Berlinerinnen und Berliner."

 
 
Wohnen

Die SPD setzt sich für verbesserten Mieterschutz ein

Wir stehen für verantwortungsvolle Politik mit dem Ziel, dass jede und jeder in unserer Stadt eine bezahlbare Wohnung finden kann.

 
 
Bildung

Bildung muss für gleiche Chancen sorgen

Soziale Herkunft darf nicht über Bildungschancen entscheiden. Berlin hat die Kitaplätze ausgebaut und investiert in Schulen und Hochschulen.

 

Aktuelles

  • Vereidigung des Regierenden Bürgermeisters
     

    Rot-rot-grüne Koalition nimmt die Arbeit auf

    08.12.2016

    Michael Müller ist als Regierender Bürgermeister wiedergewählt worden. In geheimer Abstimmung stimmten 88 Abgeordnete für ihn, es gab 68 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. 158 Stimmen wurden abgegeben. Nach der Vereidigung des Regierenden Bürgermeisters im Abgeordnetenhaus wurde die Sitzung …

     
  • Koalitionsvertrag unterzeichnet
     

    Rot-rot-grüner Koalitionsvertrag unterzeichnet

    08.12.2016

    SPD, Linke und Grüne haben am Morgen des 8. Dezember den gemeinsamen Koalitionsvertrag unterzeichnet. Nachdem sich die Delegierten auf den Parteitagen von SPD und Grünen mit jeweils klaren Mehrheiten für den Vertrag ausgesprochen hatten, hatten auch die Mitglieder der Linkspartei in einer …

     
  • SPD-Senatsmitglieder 2016
     

    Michael Müller stellt Personaltableau der SPD vor

    06.12.2016

    Der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller hat auf einer gemeinsamen Sitzung von SPD-Landesvorstand und SPD-Fraktion das sozialdemokratische Personaltableau für den künftigen Senat vorgestellt. Die Wahl des Regierenden Bürgermeisters soll am 8. Dezember im Abgeordnetenhaus erfolgen. Zuvor muss - …

     
  • Landesparteitag 5.12.2016
     

    Berliner SPD stimmt Koalitionsvertrag zu

    05.12.2016

    Die Berliner SPD hat dem rot-rot-grünen Koalitionsvertrag auf ihrem Landesparteitag am 5. Dezember zugestimmt. In geheimer Abstimmung sprachen sich nach gut dreistündiger Debatte 213 Delegierte (89,5 %) für den Vertrag aus, es gab 16 Nein-Stimmen und 9 Enthaltungen. Zuvor hatte der …

     

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Was wir für Berlin tun wollen

Die Berliner SPD setzt sich für soziale Gerechtigkeit ein, für bezahlbare Wohnungen und gute Arbeit, eine bessere Infrastruktur und den Zusammenhalt in unserer Stadt.

 
 
Wohnen

Berlin braucht bezahlbaren Wohnraum

Viele Maßnahmen sind dazu nötig: mehr Neubau, die Mietpreisbremse, das Zweckentfremdungsverbot...

 
 
Gute Arbeit

Innovation und Wachstum

Berlins Wirtschaft wächst, die Arbeitslosigkeit sinkt. Das Ziel: "Gute Arbeit für alle Berlinerinnen und Berliner."

 
 
Bildung

Unser Ziel: Für Chancengleichheit sorgen

Jedes Kind soll gleiche Chancen haben. Ein durchlässiges Schulsystem sorgt für beste Bildung von der Kita bis zur Hochschule.

 
 
Starke Finanzen

Investitionen in die wachsende Stadt

Berlin nutzt die wiedergewonnenen finanziellen Spielräume für Schuldenabbau und Investitionen in die Infrastruktur.

 
 
Kultur

Kunst und Kultur – Berlin, die weltoffene Stadt.

Alle sollen ins Museum, Theater oder in Konzerte gehen können. Dafür sorgt die SPD. Und, wir fördern Kultur und Kunst, damit es dort faire Arbeitsbedingungen und Löhne gibt.

 
 
Infrastruktur

Energie und ÖPNV bezahlbar und zuverlässig

Wasser, Gas, Strom und Nahverkehr sind kein Luxus. Alle Berlinerinnen und Berliner müssen davon profitieren können.

 
 


 

 
SPD-Zentrale
 

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