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Koalitionsvertrag
 
Koalitionsvertrag

"Berlin gemeinsam gestalten"

Die Koalitionsparteien SPD, LINKE und Bündnis 90/Die Grünen haben den Koalitionsvertrag unterzeichnet.

 
 
Arbeit

Gute Arbeit, innovative Wirtschaft

Berlin hat im September 2016 die geringste Arbeitslosenquote seit dem Mauerfall erreicht. Das Ziel lautet: "Gute Arbeit für alle Berlinerinnen und Berliner."

 
 
Wohnen

Bezahlbare Mieten in Berlin

Wir stehen für verantwortungsvolle Politik mit dem Ziel, dass jede und jeder in unserer Stadt eine bezahlbare Mietwohnung finden kann.

 
 
Bildung

Bildung muss für gleiche Chancen sorgen

Soziale Herkunft darf nicht über Bildungschancen entscheiden. Berlin hat die Kitaplätze ausgebaut und investiert in Schulen und Hochschulen.

 

Aktuelles

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    Anett Seltz ist neue Landesgeschäftsführerin der SPD Berlin

    17.01.2017

    Der Landesvorstand der SPD Berlin hat am Montag, dem 16. Januar 2017, Anett Seltz einstimmig zur neuen Landesgeschäftsführerin ernannt. Der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller freut sich darüber, dass die Berliner SPD eine so erfahrene und engagierte Genossin gewinnen konnte, die sich den …

     
  • Regierungserklärung von Michael Müller im Abgeordnetenhaus am 12.01.2017
     

    Müller: Es geht um eine menschliche Metropole

    12.01.2017

    Berlin als menschliche Metropole, das ist das Leitbild der neuen Landesregierung. „Diesem Senat geht um ein Jahrzehnt der Investitionen in die Zukunft der ganzen Stadt – um Lebensqualität, gute Bildung, Arbeit und eine funktionierende Verwaltung nicht nur im Zentrum, sondern in allen Teilen …

     
  • Senats-Pressekonferenz mit Klaus Lederer, Andreas Geisel und Dirk Behrendt
     
    Senat

    Senat beschließt 100-Tage-Programm und Sicherheitspaket

    10.01.2017

    Auf seiner Arbeitsklausur zum Jahresauftakt hat sich der Berliner Senat mit den Themen Sicherheit, das 100-Tage-Programm sowie Richtlinien der Regierungspolitik befasst. Auch die Geschäftsverteilung des Senats, das Flüchtlingsmanagement sowie der Nachtragshaushalt waren Thema. 100-Tage-Programm …

     
  • Rotes Rathaus Fernsehturm Foto: Horb
     
    Senat

    Klausurtagung des Berliner Senats

    09.01.2017

    Berlin gemeinsam gestalten - solidarisch, nachhaltig, weltoffen - das hat sich die rot-rot-grüne Koalition als Ziel für ihre Arbeit vorgenommen. Der Berliner Senat startet mit einer Arbeitsklausur im Roten Rathaus ins politische Jahr 2017. Auf der Tagesordnung steht neben dem 100-Tage-Programm und …

     

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Was wir für Berlin tun wollen

Die Berliner SPD setzt sich für soziale Gerechtigkeit ein, für bezahlbare Wohnungen und gute Arbeit, eine bessere Infrastruktur und den Zusammenhalt in unserer Stadt.

 
 
Wohnen

Berlin braucht bezahlbaren Wohnraum

Viele Maßnahmen sind dazu nötig: mehr Neubau, die Mietpreisbremse, das Zweckentfremdungsverbot...

 
 
Gute Arbeit

Innovation und Wachstum

Berlins Wirtschaft wächst, die Arbeitslosigkeit sinkt. Das Ziel: "Gute Arbeit für alle Berlinerinnen und Berliner."

 
 
Bildung

Unser Ziel: Für Chancengleichheit sorgen

Jedes Kind soll gleiche Chancen haben. Ein durchlässiges Schulsystem sorgt für beste Bildung von der Kita bis zur Hochschule.

 
 
Starke Finanzen

Investitionen in die wachsende Stadt

Berlin nutzt die wiedergewonnenen finanziellen Spielräume für Schuldenabbau und Investitionen in die Infrastruktur.

 
 
Kultur

Kunst und Kultur – Berlin, die weltoffene Stadt.

Alle sollen ins Museum, Theater oder in Konzerte gehen können. Dafür sorgt die SPD. Und, wir fördern Kultur und Kunst, damit es dort faire Arbeitsbedingungen und Löhne gibt.

 
 
Infrastruktur

Energie und ÖPNV bezahlbar und zuverlässig

Wasser, Gas, Strom und Nahverkehr sind kein Luxus. Alle Berlinerinnen und Berliner müssen davon profitieren können.

 


 

 
SPD-Zentrale
 

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